Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Online Shop von Samsung Electronics Switzerland GmbH

1. Informationen über uns

Samsung ist Samsung Electronics Switzerland GmbH, Giesshübelstrasse 30, 8045 Zürich ("Samsung", "wir" oder "uns") und betreibt die Website https://www.samsung.com/ch.

2. Geltungsbereich

Für die über den Online Shop getätigten Bestellungen gelten ausschliesslich diese Online Shop AGB. Samsung behält sich vor, die Online Shop AGB jederzeit zu ändern. Es ist die im Zeitpunkt Ihrer Bestellung geltende Version der Online Shop AGB massgebend.

Eine einseitige Änderung der Online Shop AGB durch den Kunden oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

3. Angebot

3.1 Unser Angebot richtet sich ausschliesslich an Kunden mit Wohn- oder Firmensitz in der Schweiz. Lieferungen erfolgen ausschliesslich an Adressen in der Schweiz.

3.2 Das Angebot gilt, solange es im Online-Shop ersichtlich ist und/oder der Vorrat reicht. Preis- und Sortimentsänderungen sind jederzeit möglich. Die in Werbung, Prospekten, im Online-Shop usw. gezeigten Abbildungen dienen der Illustration und sind unverbindlich.

4. Bestellvoraussetzungen

Um Samsung Produkte über die Website bestellen zu können, müssen Sie:

• rechtlich in der Lage sein, bindende Verträge zu schliessen;
• Ihren Wohnsitz in der Schweiz haben.

5. Bestellprozess und Vertragsschluss

5.1 Mit der Präsentation der Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung im Online Shop ist noch kein verbindliches Angebot von Samsung verbunden.

5.2 Sie können aus dem Sortiment Produkte, wie mobile Endgeräte und dessen Zubehör, auswählen und diese über den Button "in den Warenkorb" im Warenkorb sammeln.

5.3 Vor dem Absenden Ihrer Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Mit dem Absenden Ihrer Bestellung akzeptieren Sie die Online Shop AGB sowie den Datenschutzhinweis für den Samsung Online Shop. Erst Ihre Bestellung über den Button "jetzt kaufen" stellt ein bindendes Angebot an Samsung zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

5.4 Wenn Sie eine Bestellung bei Samsung aufgeben, sendet Samsung Ihnen eine E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zur Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung mit Angabe der Bestellreferenznummer ("Auftragsbestätigung"). Diese Auftragsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei Samsung eingegangen ist.

5.5 Ein Kaufvertrag mit Samsung kommt erst dann zustande, wenn Samsung das bestellte Produkt an Sie versendet und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail ("Versandbestätigung") bestätigt ("Vertrag"). Abhängig von der gewählten Zahlungsart können Zahlungen bereits bei Abschluss Ihrer Bestellung im Online Shop ausgelöst werden. Das Zustandekommen des Vertrages bleibt hiervon jedoch unberührt. Kommt der Vertrag nicht zustande, wird die Zahlung erstattet.

5.6 Der zwischen Samsung und Ihnen geschlossene Vertrag bezieht sich nur auf die in der Versandbestätigung bestätigten oder an Sie gelieferten Produkte. Soweit Ihre Bestellung weitere Produkte enthielt, sind diese nicht von dem Vertrag erfasst und es besteht keine Pflicht, diese Produkte an Sie zu liefern, bis der Versand der entsprechenden Produkte in einer separaten Versandbestätigung bestätigt wurde.

5.7 Samsung ist ohne Nennung von Gründen frei, Ihre Bestellung ganz oder teilweise abzulehnen. Samsung kann Ihre Bestellung insbesondere ablehnen:

• falls das Produkt nicht verfügbar ist (siehe auch Ziffer 7, Verfügbarkeit);
• falls Ihre Zahlungsanweisung nicht autorisiert oder zurückgewiesen wurde;
• falls beim Preis oder der Produktbeschreibung ein Fehler vorlag (siehe auch Ziffer 10, Preis und Bezahlung); oder
• falls Sie die Bestellvoraussetzungen der Ziffer 4 nicht erfüllen.

In diesem Fall wird der Kunde informiert und allfällig bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

6. Rückgaberecht

6.1 Samsung gewährt Ihnen ein Rückgaberecht während einer Frist von 14 Tagen ab Zustellung der Ware. Voraussetzung für das Rückgaberecht zum gesamten Kaufpreis ist jedoch, dass die Ware originalverpackt, sauber, ungebraucht und unbeschädigt ist sowie keinerlei Gebrauchsspuren aufweist und vollständig (inkl. Verpackung, allfälligem Zubehör sowie Verpackungsbeilagen) zurückgegeben wird. Bei aufgebrochenem Siegel verrechnet Samsung einen Abzug von 20% auf den Kaufpreis, mindestens CHF 20.-. Die Rückgabe der Ware ohne Verpackung, Verpackungsbeilagen und/oder Zubehör ist vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

Bei Promotionen mit Vorteilen (wie Bundle-Promotionen oder Zugaben) muss im Falle einer Rückgabe des Artikels auch der Vorteil zurückgegeben werden. Bei unvollständiger Rückgabe ist Samsung berechtigt, die Differenz in Rechnung zu stellen.

Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind Bespoke Produkte aller Produktekategorien, die Rückerstattung der Vergütung für Dienstleistungen (z.B. Installationsdienstleistungen) sowie Fälle des Missbrauchs nach Ermessen von Samsung.

6.2 Um Ihr Rückgaberecht auszuüben, müssen Sie innerhalb dieser Frist Samsung Electronics Switzerland GmbH, Giesshübelstrasse 30, 8045 Zürich, Tel-Nr.: 0800 726 100, E-Mail: e-store_ch@samsung.com mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihr Rückgabegesuch informieren.

6.3 Die Ware muss mit einem Kaufnachweis und, sofern der Lieferung ein Retourenschein beilag, mit dem ausgefüllten Retourenschein zurückgesandt werden. Ihre Rücksendung muss unverzüglich, in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab Ihrem Rückgabegesuch, an die von Samsung im Rahmen der Rückgabeabwicklung angegebene Postadresse oder über ein von Samsung beauftragtes Speditionsunternehmen erfolgen.

Die Kosten für die Rückgabe sind von Ihnen selbst zu tragen.

6.4 Folgen der Rückgabe

Samsung erstattet Ihnen die von Ihnen erhaltene Zahlung zurück, unter Verrechnung der unter Ziffer 6.1 erwähnten Abzüge. Für diese Rückzahlung verwendet Samsung dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Samsung kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten und geprüft wurden.

7. Verfügbarkeit, Lieferfristen, Lieferung, Zusatzleistungen und Prüfpflicht

7.1 Die im Online Shop oder der Auftragsbestätigung angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich.

7.2 Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Samsung Ihnen dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Samsung von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das von Ihnen in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Samsung Ihnen dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

7.3 Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie einzig das Recht, von Ihrer Bestellung (Vertragsangebot) durch schriftliche Erklärung zurückzutreten. Weitere Ansprüche aus Lieferverzug sind ausgeschlossen. Im Übrigen ist auch Samsung im Falle einer Lieferungsverzögerung berechtigt, Ihre Bestellung zurückzuweisen. Hierbei werden bereits von Ihnen geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

7.4 Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen höherer Gewalt (z.B. Streik, Krieg, Terror, Feuer, Wasser, behördliche Anordnungen, unverschuldete Transportengpässe und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von Samsung herbeigeführt worden sind). Macht höhere Gewalt die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von Samsung ausgeschlossen und Samsung ist berechtigt, vom Vertrag vollständig oder teilweise zurückzutreten. Allfällige für die entsprechenden Waren bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen entweder vollumfänglich (im Falle eines vollständigen Rücktritts) oder in Bezug auf die nicht lieferbaren Waren (im Falle eines Teilrücktritts) zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

7.5 Samsung ist zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei Samsung die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten trägt.

7.6 Das Liefergebiet von Samsung umfasst die Schweiz.

7.7 Die Lieferung der Produkte beinhaltet üblicherweise keine Installation, es sei denn, Samsung hat dies für ein Produkt auf seiner Website ausdrücklich angegeben.

7.8 Für bestimmte Produkte werden auf der Website kostenpflichtige Zusatzleistungen wie Installation und Entsorgung angeboten.

• Die Installation beinhaltet das Liefern, Auspacken, Montieren und Anschliessen der bestellten Produkte inkl. der Rücknahme des Verpackungsmaterials.
• Die Entsorgung beinhaltet die Rücknahme und umweltgerechte Entsorgung des von Ihnen bei der Bestellung angegebenen Produktes. Das zu entsorgende Produkt muss in Art und Menge ungefähr dem bestellten Produkt entsprechen und von Ihnen transportgerecht auf den vereinbarten Liefertermin des bestellten Produktes bereitgestellt werden.
• Der Umfang und die Kosten für die Zusatzleistungen sind auf der Website beschrieben.
• Kann die Installationsleistung aufgrund eines von Ihnen zu vertretenden Grundes nicht erbracht werden (z.B. wegen Nichteinhaltung des Installationstermins, falsche Massinformationen der abzuholenden Produkte, etc.), so hat der Kunde keinen Anspruch auf entsprechende Reduktion der Rechnung bzw. Rückerstattung der bezahlten Zusatzleistungen.

7.9 Ihre Prüfpflichten

Werden Produkte mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so haben Sie diese, unbeschadet Ihrer Garantierechte, sofort beim Dienstleister (z.B. Spediteur, Post) zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Alle Transportschäden müssen zusätzlich unverzüglich dem Online-Shop gemeldet werden.

Weiter müssen Sie die Ware bei Erhalt prüfen und Samsung allfällige Mängel oder Abweichungen von der Bestellung innert 14 Kalendertagen per E-Mail an e-store_ch@samsung.com melden.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen Sie bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Samsung. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, dürfen Sie die Ware weder weiterveräussern noch über die Ware verfügen; insbesondere dürfen Sie Dritten vertraglich keine Nutzungsrechte an der Ware einräumen. Samsung ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen.

9. Übergang von Nutzen und Gefahr

Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware geht in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Ware an Sie ausgeliefert wird oder Sie in Annahmeverzug geraten.

10. Preis und Bezahlung

10.1 Alle Preise, die auf der Website angegeben sind, verstehen sich in Schweizer Franken inkl. Mehrwertsteuer ("MwSt".) sowie, wenn anwendbar, vorgezogener Recyclinggebühr ("vRG") und SUISA-Gebühren. Die Preise für Samsung Produkte und die Versandkosten können sich jederzeit ändern. Soweit Samsung Ihnen bereits eine Auftragsbestätigung geschickt hat, gelten die darin aufgeführten Preise und Versandkosten.

10.2 Die genauen Versandkosten bzw. ihre Berechnung sind abhängig von der Lieferart und werden zu Beginn des Bestellvorgangs separat angegeben. Die genauen Versandkosten werden zudem im Bestellprozess ausgewiesen. Allfällige weitere Zusatzkosten (z.B. Zuschlag gemäss gewähltem Zahlungsmittel) werden separat ausgewiesen und Ihnen verrechnet.

10.3 Die Website enthält eine grosse Anzahl von Produkten und es kann jederzeit vorkommen, dass trotz aller Bemühungen für einige der auf der Website genannten Produkte möglicherweise ein falscher Preis angegeben ist. Normalerweise überprüft Samsung die Preise als Teil seiner Versandverfahren, sodass in Fällen, in denen der korrekte Preis eines Produktes niedriger ist als der angegebene Preis, beim Versand an Sie der niedrigere Betrag in Rechnung gestellt wird. Ist der korrekte Preis eines Produktes höher als der auf der Website angegebene Preis, so nimmt Samsung nach seinem Ermessen meist mit Ihnen Kontakt auf, um das weitere Vorgehen einvernehmlich zu vereinbaren. Samsung behält sich aber vor, Ihre Bestellung ohne weitere Kontaktaufnahme mit Ihnen abzulehnen. Über die Ablehnung Ihrer Bestellung wird Samsung Sie unverzüglich informieren.

10.4 Samsung geht bei der Abwicklung der Bestellung davon aus, dass die in Ziffer 4 genannten Bestellvoraussetzungen vorliegen, und behandelt die Bestellungen entsprechend (u.a. in steuerlicher Hinsicht). Eine hiervon abweichende, individuelle Abwicklung der Bestellung bei Nichtvorliegen von Bestellvoraussetzungen (etwa bei Wohnsitz im Ausland) nimmt Samsung nicht vor. Insbesondere sind Ansprüche auf Rückerstattung der im Kaufpreis enthaltenen Mehrwertsteuer ausgeschlossen, die aus einer den Bestellvoraussetzungen nach Ziffer 4 widersprechenden Bestellung resultieren.

10.5 Sie können Samsung Produkte mittels der im Online Shop verfügbaren Zahlungsmitteln bezahlen. Die von Samsung akzeptierten Kreditkarten werden im Zahlprozess im Online Shop angezeigt. Alternativ kann Samsung in eigenem Ermessen die Bezahlung gegen Rechnung anbieten. Die Zahlung gegen Rechnung kann zudem von Voraussetzungen abhängig gemacht werden, wie z.B. einer positiven Bonitätsprüfung durch Samsung oder einen von Samsung mit der Bonitätsprüfung beauftragten Dritten. Bei der Zahlung gegen Rechnung tritt Samsung die Kaufpreisforderung an seine Zahlungspartnerin Billpay GmbH (eine Gesellschaft der Klarna Group) ab, welche die Zahlungsabwicklung übernimmt. Diese sendet Ihnen die Rechnung direkt an Ihre bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Der Rechnungsbetrag ist innert 30 Kalendertagen ab Rechnungsdatum direkt an die Zahlungspartnerin zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug fallen Verzugszinsen sowie Bearbeitungsgebühren gemäss den AGB der Zahlungspartnerin Billpay GmbH an. Sie erklären sich mit Aufgabe Ihrer Bestellung mit dieser Forderungsabtretung einverstanden.

10.6 Abhängig von der gewählten Zahlungsart erfolgt eine Belastung bereits mit Abschluss Ihrer Bestellung. Sollte ein Vertrag nicht zustande kommen, z.B. weil das von Ihnen bestellte Produkt nicht verfügbar ist, werden bereits erhaltene Beträge zurückerstattet.

11. Stornomöglichkeit bei Betrugsverdacht

Samsung behält sich das Recht vor, im Falle von begründetem Verdacht auf missbräuchliches oder betrügerisches Verhalten Ihrerseits im Zusammenhang mit der Nutzung des Online Shops nach entsprechendem Hinweis vertragliche Leistungen nicht auszuführen, Verträge einseitig mit sofortiger Wirkung zu kündigen und gegebenenfalls rechtliche Schritte gegen Sie oder Dritte, auf die sich der Verdacht bezieht, einzuleiten, sofern Sie nicht unverzüglich nach Erhalt des Hinweises den Verdacht entkräften.

12. Unsere Rücksendebestimmungen

12.1 Wenn Sie ein Produkt zurücksenden wollen, setzen Sie sich bitte mit Samsung über die Website oder per E-Mail oder telefonisch über den Kundenservice in Verbindung (vgl. Ziffer 15.2, Mitteilungen). Samsung wird Sie dann über die Vorkehrungen zur Rücksendung des Produkts informieren.

12.2 Wenn Sie der Ansicht sind, dass ein von Ihnen bestelltes Produkt defekt ist, sollten Sie sich mit Samsung über die Website, per E-Mail oder über den Kundenservice in Verbindung setzen (vgl. Ziffer 15.2, Mitteilungen). Samsung wird Sie informieren, welche Schritte Sie unternehmen sollten.

12.3 Bei der Rücksendung eines Produkts an Samsung empfiehlt sich, einen Versandnachweis einzuholen. In jedem Fall behält sich Samsung das Recht vor, das Produkt und den Defekt zu prüfen.

13. Mängelhaftung/Garantie

13.1 Der Kaufbeleg wird Ihnen gleichzeitig mit dem Versand der Bestellung zugestellt. Dieser ist sorgfältig aufzubewahren. Ohne Kaufbeleg wird ein Garantieanspruch hinfällig.

13.2 Für allfällige Mängel leistet Samsung Gewähr im Rahmen der Standard Herstellergarantie von Samsung, welche unter https://www.samsung.com/ch/support/warranty/ publiziert ist. Die kaufrechtlichen Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen.

13.3 Der Gewährleistungsanspruch wird nach Wahl von Samsung durch Nachbesserung (Reparatur) oder Nachlieferung gleichwertiger mängelfreier Ersatzware erfüllt. Nachbesserungen (Reparaturen) werden durch einen von Samsung beauftragten Service Partner ausgeführt. Sie sind nicht berechtigt, Dritte mit der Reparatur zu beauftragen. In einem solchen Fall besteht kein Anspruch auf Kostenerstattung.

13.4 Die Angaben im Online Shop (z.B. Produktbeschreibungen, Abbildungen, Masse, Gewichte, technische Spezifikationen) erfolgen unter Irrtumsvorbehalt und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.

14. Unsere Haftung

14.1 Ansprüche auf Schadenersatz sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Samsung beruhen.

14.2 Die Vorschriften des Produkthaftpflichtgesetzes bleiben unberührt.

15. Mitteilungen

15.1 Durch die Nutzung der Website akzeptieren Sie, dass die Kommunikation mit Samsung hauptsächlich auf elektronischem Wege erfolgt. Samsung wird sich mit Ihnen per E-Mail in Verbindung setzen oder Ihnen Informationen durch Bekanntgabe von Mitteilungen auf der Website übermitteln. Zu Vertragszwecken erklären Sie sich mit diesen elektronischen Kommunikationsmitteln einverstanden.

15.2 Sämtliche von Ihnen an Samsung übersandten formellen Mitteilungen müssen an Samsung Electronics Switzerland GmbH, Giesshübelstrasse 30, 8045 Zürich, Tel-Nr.: 0800 726 100, E-Mail: e-store_ch@samsung.com gerichtet werden.

16. Übertragung von Rechten und Pflichten

16.1 Ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Samsung dürfen Sie den Vertrag oder Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag nicht übertragen, abtreten oder belasten.

16.2 Samsung darf den Vertrag oder seine Rechte oder Pflichten daraus jederzeit übertragen, abtreten oder belasten. Samsung darf zur Vertragserfüllung Subunternehmer einsetzen.

17. Datenschutz

17.1 Ihre personenbezogenen Daten werden zur Erbringung der Leistungen im Einklang mit dem Datenschutzhinweis erhoben, verarbeitet und genutzt.

17.2 Die zur Leistungserbringung sowie zur Vertragserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner (wie bspw. Logistikunternehmen, Servicepartner oder eine Inkassofirma) weitergegeben werden.

18. Verzicht

Sollte Samsung es unterlassen, irgendwelche vertraglichen Rechte geltend zu machen, gilt dies nicht als Verzicht auf diese Rechte. Ein Verzicht auf die Rechte von Samsung ist nur wirksam, wenn Samsung ihn ausdrücklich und schriftlich erklärt.

19. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Online Shop AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der Online Shop AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

20. Unsere Website

20.1 Samsung ist der Inhaber oder Lizenznehmer sämtlicher geistiger Eigentumsrechte an der Website und den darauf verfügbaren Inhalten. Sie können diese Website und ihre Inhalte nur für persönliche, nicht gewerbliche Zwecke nutzen. Eine darüber hinaus gehende Nutzung oder Reproduktion der Website oder der hierauf verfügbaren Inhalte ist nicht gestattet.

20.2 Die Website wird Ihnen ohne jede Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Wenngleich sich Samsung darum bemüht sicherzustellen, dass die Website jederzeit verfügbar ist, übernimmt Samsung jedoch keine Haftung, sollte die Website zu irgendeinem Zeitpunkt oder für einen bestimmten Zeitraum nicht verfügbar sein. Samsung gewährleistet nicht, dass die Website oder der Server, über den sie bereitgestellt wird, viren- oder fehlerfrei ist.

21. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

21.1 Anwendbar ist ausschliesslich materielles Schweizer Recht, unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen sowie des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.

21.2 Ausser bei Streitigkeiten mit Konsumenten ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Klagen der Sitz von Samsung Electronics Switzerland GmbH. Bei Streitigkeiten aus Konsumentenverträgen ist für Klagen des Kunden das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der Parteien zuständig. Für Klagen von Samsung Electronics Switzerland GmbH ist das Gericht am Wohnsitz des Kunden zuständig.